Gender Budgeting ist eine Anwendung des Gender- ainstreamings im Haushaltsprozess. Es bedeutet eine geschlechterbezogene Bewertung von Haushalten und integriert eine Geschlechterperspektive in allen Ebenen des Haushaltsprozesses. Durch Gender Budgeting werden Einnahmen und Ausgaben mit dem Ziel restrukturiert, die Gleichstellung der Geschlechter zu fördern (vgl. "final report of the group of specialists on gender budgeting" des Europarats).
Die Verfassung des Freistaats Thüringen verpflichtet in Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 alle Träger der öffentlichen Verwaltung, die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Bereichen des öffentlichen Lebens durch geeignete Maßnahmen zu fördern und zu sichern.
Die Haushaltsplanung stellt dabei ein wichtiges politisches Steuerungselement dar. Im Sinne von Artikel 2 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen gilt es, diese geschlechtergerecht auszurichten (Gender Budgeting). Damit sollen die Auswirkungen auf Männer und Frauen sowie Jungen und Mädchen transparent dargestellt und bestehende Ungleichheiten abgebaut werden.
Grundlage für einen geschlechtergerechten Haushalt ist die geschlechtersensible Erhebung und Auswertung von Finanzdaten. Außerdem sind Kennziffern zu entwickeln, anhand derer ressourcenwirksame Entscheidungen analysiert und auf ihre geschlechterspezifische Wirksamkeit hin überprüft werden können. Ziel ist es, eine geschlechtergerechte Mittelverteilung sicherzustellen. Öffentliche Gelder sollen so eingesetzt werden, dass sie Männern und Frauen gleichermaßen zugutekommen. Je differenzierter Bedarfe erfasst werden, desto zielgenauer und effektiver kann der Mitteleinsatz erfolgen. Eine Haushaltsplanung und -auswertung auf der Basis geschlechterdifferenziert aufbereiteter Daten erfüllt genau diese Voraussetzung. Dadurch kann die Mittelverteilung tatsächlich zielgruppenorientiert erfolgen.
Um den Aufwand für die Datenerhebung auf ein vertretbares Maß zu beschränken, soll die Untersuchung zunächst auf die Titel der Obergruppe 68 im Einzelplan des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie sowie des Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit beschränkt werden, die zudem eine besondere inhaltliche Relevanz für das Gender Budgeting haben.
Der vollständige Antrag ist als pdf-Datei auf dieser Seite einsehbar.
