Freifunk erhält Gemeinnützigkeit

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Heute wurde im Bundesrat über die Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Freifunkinitiativen abgestimmt. Die Länder haben mit überwiegender Mehrheit für eine Anerkennung der Gemeinnützigkeit gestimmt. Dazu äußert sich Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir haben uns dafür eingesetzt, dass mit der Anerkennung der Gemeinnützigkeit, der gesellschaftliche Prägnanz des Themas Freifunk Rechnung getragen wird. Netzaktivist*innen der Freifunkinitiativen bilden wichtige Anlaufstellen und Multiplikatoren für ein Freies Netz und dessen Zugang, denn Grundvoraussetzung für eine digitale Gesellschaft ist ein Recht auf Konnektivität. Der Zugang zum Internet ist ein elementarer Grundbaustein einer Teilhabe im digitalen Raum. Besonders für Thüringen kann die Digitalisierung ein enormer Vorteil sein und einem Flächenland mehr Teilhabe der Bürger*innen an politischen Prozessen ermöglichen.“

Freifunk hat sich zum Ziel gesetzt, offene WLAN-Netze einzurichten und diese miteinander zu verbinden. Dies ermöglicht einen freien Datenverkehr "durch die Luft" im ganzen Raum innerhalb des Freifunk-Netzes. Die Grundlage von Freifunk bildet ein sogenanntes Mesh-Netzwerk. Alle WLAN-Router im Freifunk-Netz kommunizieren direkt miteinander und bilden ein eigenes Funknetzwerk. Sobald einer dieser Router über einen Internetzugang verfügt, kann jede Freifunknutzer*in ebenfalls auf das Internet zugreifen, kostenlos und anonym.

Allerdings müssen weitere Schritte folgen. So merkt Madeleine Henfling kritisch an: „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein erster wichtiger Schritt. Allerdings muss auf Bundesebene die Störerhaftung konsequent abgeschafft werden, nur so kann sich das gesamt Potential der Idee des Freifunkens entfalten. Außerdem müssen wir dafür sorgen, dass die Bürger*innen auch alle relevanten Informationen digital abrufen können. Das angekündigte Thüringer Transparenzgesetz muss daher schnellstmöglich kommen.“

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